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GEWERBLICHEN RECHTSSCHUTZ

Gewerbliche Schutzrechte

Gewerbliche Schutzrechte können einen wirksamen Schutz vor Nachahmungen bieten. Technische Lösungen werden durch Patente und Gebrauchsmuster geschützt. Geschützt werden können des Weiteren Designleistungen wie Produktdesigns, Industriedesigns, Modedesign und sonstige Gestaltungen von Gebrauchsgegenständen. Ein (nationales) Design oder (europäisches) Ge­mein­schafts­ge­schmacks­mus­ter kann beispielsweise eingetragen werden, wenn es neu ist und über Eigenart verfügt. Die Herkunft von Produkten und Dienstleistungen kann durch eine Marke geschützt werden. Marken können aus Wörtern, Bildern, Logos, aber auch dreidimensionalen Gestaltungen wie Produktverpackungen bestehen. Daneben unterstützen wir mit Rat und Tat zum Schutz und zur Verteidigung von Firmenbezeichnungen (sog. Kennzeichenrecht) und Domains. Um Ihre Wettbewerbsfähigkeit zu erhalten und auszubauen sowie effektive Maßnahmen gegen Produktpiraterie (z.B. Markenfälschungen während einer Messe) ergreifen zu können, entwickeln wir gemeinsam mit Ihnen geeignete IP-Strategien. Wir vertreten unsere Mandanten zudem bei Grenzbeschlagnahmeverfahren durch den Zoll. Neben dem Lizenvertragsrecht steht bei uns außerdem die steuerliche Optimierung von Li­zenz­ver­trä­gen im Fokus. Unsere Mandanten verteidigen wir zudem gegen unberechtigte Abmahnungen. Daneben erstellen wir Schutzschriften, um den Erlass einer einstweiligen Verfügung bei Möglichkeit abzuwehren.

Prüfung der Ein­tra­gungs­voraus­setz­ungen und Beratung

Unterstützung bei der Bekämpfung von Produktpiraterie und Plagiaten

Abmahnungen bei Schutzrechtsverletzungen

Messeservice - Partner im Umgang mit
Schutzrechtsverletzungen auf Messen vor Ort

Wettbewerbsrecht | Werberecht


Wir unterstützen Sie bei Ihrer kreativen Werbung, Ihren Marketing-Maßnahmen und bei der Ver­packungs­ge­stal­tung. Zugleich schützen wir Unternehmen vor dem unlauterem Verhalten der Konkurrenz, um einen unverfälschten Wettbewerb zu sichern. Facettenreiche Beispiele unzulässigen Handelns bietet die sog. Fallgruppe "Vorsprung durch Rechtsbruch" (heute: § 3a UWG - z.B. Verwendung unzulässiger AGB, intransparente Preisangaben nach § 1 PAngV - Preisangabenverordnung, unvollständige Informationspflichten und Wi­der­rufs­be­leh­rung nach §§ 312 ff. BGB, Art. 246 f. EGBGB, fehlende CE-Kennzeichnung oder Pflichtangaben zur Produktsicherheit nach §§ 6f. ProdSG - Produktsicherheitsgesetz, Verstoß gegen § 6 VerpackV - Verpackungsverordnung, Verstoß gegen Lebensmittelrecht oder das Heilmittelwerbegesetz, Unzulässige Werbung für Arzneimittel und Me­di­zin­pro­duk­te, fehlende Pflichtangaben nach § 5 TMG - Telemediengesetz, Registrierungspflicht für Hersteller von Elektrogeräten und Elektronikgeräten nach § 6 ElektroG, fehlende WEEE-Nummer). Wir wehren Herabsetzungen, Verunglimpfungen, Kreditschädigungen, wett­be­werbs­wi­dri­ge Nachahmungen von Produkten und Dienstleistungen oder gezielten Behinderungen (z.B. unberechtigte Schutzrechtsverwarnungen) durch Mitbewerber ab. Wir gehen gegen aggressive, unzumutbare oder irreführende Werbung vor. Daneben unterstützen wir bei den Themenspektren "Vergleichende Werbung" und "Datenschutz und Marketing".

Erstellen von Schutzschriften, Anträgen auf einstweilige Verfügung und Klagen

Abwehr unberechtigter Abmahnungen

Arbeitnehmererfindungen

Wir beraten und vertreten im Zusammenhang mit Arbeitnehmererfindungen sowohl Arbeitgeber als auch Arbeitnehmer. Dem Gesetz über Arbeitnehmererfindungen (ArbnErfG) unterliegen die Erfindungen und technischen Verbesserungsvorschläge von Arbeitnehmern im privaten und im öffentlichen Dienst, von Beamten und Soldaten. Während Erfindungen dabei nur Erfindungen, die patent- oder gebrauchsmusterfähig sind, findet das Gesetz auch bei technischen Verbesserungsvorschläge Anwendung, die als Vorschläge für sonstige technische Neuerungen nicht patent- oder gebrauchsmusterfähig sind. Ein besonderer Schwer­punkt unserer Tätigkeit liegt dabei auf der Geltendmachung von Vergütungsansprüchen bei der Inanspruchnahme von Diensterfindungen durch den Arbeitgeber und auf der individuellen Ausarbeitung von Vereinbarungen zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmern betreffend Ar­beit­neh­mer­er­fin­dun­gen.

Urheberrecht

Urheberrechtlich geschützte "Werke" sind nicht nur künstlerische Leistungen wie Werke der bildenden Kunst, Musik und literarische Werke. Dazu gehören beispielsweise auch Bauwerke, Computerprogramme, Lichtbilder jeder Art, insbesondere Fotos oder die darstellenden Leistungen sog. ausübender Künstler (Schauspieler, Interpreten). Mit den Regelungen des Urheberrechtes soll dem Urheber Schutz seiner Persönlichkeit gewährt werden (z.B. durch sein ausschließliches Recht zur Verwertung des Werkes und durch seinen Anspruch auf Urhebernenennung). Wir unterstützen unsere Mandanten insbesondere durch Beratung im Vorfeld einer Schöpfung und beim Abschluss von Verträgen über urheberrechtlich geschützte Leistungen, als auch bei der Durchsetzung oder der Abwehr von Ansprüchen (z.B. auf Unterlassung, Schadensersatz, Auskunft und Vernichtung), die wegen der Verwertung eines Werkes erhoben werden.

Anwalt Werberecht Nürnberg

Rechtsanwalt | Wirtschaftsmediator (MuCDR)

THOMAS RITTER

Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz

Markenrecht, Domainrecht, Geschmacksmuster- und Domainrecht, Wettbewerbsrecht, Urheberrecht, Patent- und Gebrauchsmusterrecht, Kartellrecht

Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz Nürnberg

Rechtsanwalt

GEORG SANDTNER

Fachanwalt für Steuerrecht
Fachanwalt für Versicherungsrecht

Steuerrecht, Erbrecht, Lizenzvertragsrecht, steuerliche Optimierung von Lizenzverträgen, Schutzrechte und Erbrecht, erbschaftsteuerliche Bewertung von Patent-, Marken- und Urheberrechten

Anwalt Urheberrecht Nürnberg

Rechtsanwalt

LUKAS WERNER

Betriebl. Datenschutzbeauftragter
(IHK)

Urheberrecht im Bauwesen, Datenschutzrecht, Arbeitsrecht mit wettbewerbs- und urheberrechtlichen Bezügen

Anwalt Wettbewerbsrecht Nürnberg

In Kooperation mit Of Counsel

DR. STEFAN ROTH

Fachanwalt für Handels- und Gesellschaftsrecht

Handelsrecht, Gesellschaftsrecht, Firmenrecht, Venture Capital / Private Equity, Vertriebsrecht, Nachfolgeplanung